Anfragen der ABW-Fraktion

 

 

Im Stadtrat wurde vereinbart, dass die Fraktionen ihre Anfragen (TOP Fragestunde)  für die öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen vorab an die Verwaltung senden. Damit sollen die zuständigen Mitarbeiter die Möglichkeit zur Recherche bekommen. Somit können die Fragen auch tatsächlich in der jeweiligen Sitzung beantwortet werden.

Auf dieser Seite können Sie die von der ABW-Fraktion für den öffentlichen Teil vorab gestellten Fragen einsehen.

 

Februar 2021

Manuela Menkhoff (16.02.2021):
Soweit mir bekannt ist, wurde Herr Steinberger beauftragt, den Zustand der städtischen Brunnen zu prüfen und aufzunehmen.

  1. Ist das abgeschlossen?
  2. Wie ist der Zustand der Brunnen, welche Sanierungsmaßnahmen sind für welche Brunnen (dringend in 2021) vorzunehmen?
  3. Wie hoch werden die Kosten dafür geschätzt/angesetzt?
  4. Gibt es bereits einen Plan B, falls das Brunnenfest nicht in gewohnter Form stattfinden darf?

Die Antworten finden Sie hier.


Oktober 2020

Manuela Menkhoff:

  1. Wie hoch ist das aktuelle (Bar)Vermögen der Bürgerstiftung (ohne Grundstockvermögen) und was wurde bisher aus der Bürgerstiftung finanziert bzw. bezuschusst? Gab es bereits Zustiftungen?
  2. Wie viele Marktbuden wurden insgesamt von den Wunsiedler Gastwirten angefordert und wie viele wurden bereits ausgefahren bzw. aufgebaut?

Michael Menkhoff:

  1. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Ende 2018 entschieden, dass Kommunen in kostenlos verteilten Publikationen amtliche Mitteilungen veröffentlichen und über Vorhaben der Kommunalverwaltung sowie des Gemeinderats berichten dürfen. Unzulässig ist laut BGH “eine pressemäßige Berichterstattung über das gesellschaftliche Leben in der Gemeinde”. Dies sei “originäre Aufgabe der lokalen Presse und nicht des Staates”. Entspricht unser Amtsblatt „Der Wunsiedler“ in seiner jetzigen Form dem o.g. BGH-Urteil?

Antworten der Verwaltung/des Bürgermeisters


Juli 2020

Michael Menkhoff:

  1. Die Gerinne in der Stadt wurden heuer offensichtlich noch nicht durch das Infrastruktur KU mit dem Stahlbesen gereinigt. Der Anblick ist teilweise sehr unschön. Wann wird dies durchgeführt?
  2. In der Vergangenheit waren die Aussagen bezüglich der Schuldenstände widersprüchlich. Wie viele Schulden hat die Stadt Wunsiedel jetzt eigentlich genau? Sollten wir nicht im Sinne eines wirklichen Neuanfangs und einer Absicherung des Bürgermeisters und der Stadträte eine externe Prüfung durch den BKPV veranlassen? Diese kostet zwar Geld, schafft aber Klarheit und Sicherheit für alle.

Die Antworten finden Sie hier.

 

 

 

 

 

Titelbild: Peggy und Marco Lachmann-Anke auf Pixybay